Aktuelles

Fachworkshop des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit IAAEU-Beteiligung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) führt im Rahmen des Zukunftsdialogs „Neue Arbeit – Neue Sicherheit" eine Reihe von Veranstaltungen durch, die sich der Zukunft der Arbeit und des Sozialstaats widmen. Zu den Themen des Zukunftsdialog gehört unter anderem die soziale Situation (Solo-) Selbstständiger. Am 7. März 2019 fand dazu im BMAS in Berlin ein Fachworkshop zum Thema „Verbesserung der Erwerbsbedingungen von (Solo-) Selbstständigen" statt, bei dem Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und dem BMAS über Möglichkeiten diskutierten, um die Erwerbsbedingungen, insbesondere die Einkommenssituation, von (Solo-) Selbstständigen zu verbessern. Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, die das BMAS bereits bei der Vorbereitung des Workshops wissenschaftlich beraten hatte, führte als Moderatorin durch die Veranstaltung. Neben einer Ausweitung des arbeitsrechtlichen Schutzes auf bestimmte Selbstständige und einer Weiterentwicklung des Schutzes für Heimarbeiter und arbeitnehmerähnliche Personen wurde vor allem über tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten für Selbstständige und deren Verbände beraten. Dr. Thomas Klein, Akademische Rat am IAAEU, referierte über mögliche vergaberechtliche Gestaltungsoptionen zur Verbesserung der Einkommensbedingungen und schlug die Festsetzung branchenspezifischer Mindestvergütungssätze vor. Regelungsvorbilder hierfür gibt es nach seiner Einschätzung im Arbeitsnehmerentsenderecht sowie in dem inzwischen außer Kraft getretenen Mindestarbeitsbedingungengesetz. Darüber hinaus sprach sich Dr. Thomas Klein mit Blick auf die wachsende Bedeutung von selbstständiger Erwerbsarbeit über Online-Plattformen (Crowdwork, Gigwork, etc.) dafür aus, über eine Haftung der Plattformbetreiber in Bezug auf die Erfüllung der Vergütungsansprüche der Selbstständigen nachzudenken. Auch hier könne das Arbeitnehmerentsenderecht als Regelungsvorbild dienen.

Für die Teilnehmenden des IAAEU, Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Dr. Thomas Klein und Dominik Leist, lieferte der Fachworkshop interessante Forschungsansätze für das aktuelle DFG-Forschungsprojekt „Crowdsourcing als neue Form der Arbeitsorganisation", das sich mit der rechtlichen Stellung von Crowdworkern beschäftigt, die überwiegend auch selbstständig tätig sind.